Polizeirevier Salzwedel
Versammlungsrechtliche Aktionen
in Salzwedel
29.12.2008, Salzwedel – 140
- Polizeirevier Salzwedel
PRev Salzwedel - Pressemitteilung Nr.: 140/08
PRev Salzwedel - Pressemitteilung
Nr.: 140/08
Salzwedel, den 27. Dezember 2008
Versammlungsrechtliche Aktionen
in Salzwedel
Gemeinsame Pressemitteilung der
Polizeidirektion Nord und des Polizeireviers Altmarkkreis Salzwedel
Am heutigen Samstag fanden in
Salzwedel mehrere versammlungsrechtliche Aktionen statt. Angemeldet waren ein
Aufzug mit Kundgebungen des NPD-Kreisverbandes Salzwedel sowie mehrere
Gegenveranstaltungen eines breit aufgestellten bürgerlichen Lagers, u. a. eine
öffentliche Stadtratssitzung auf dem Marktplatz sowie eine Kundgebung des DGB.
Der Aufzug der NPD, an welchem sich etwa 280 Personen beteiligten, begann durch
die verspätete Anreise einzelner Versammlungsteilnehmer erst gegen 15:00 Uhr.
Etwa zeitgleich erfolgte die Blockade einer Kreuzung auf der Aufzugsroute der
NPD durch ca. 400 bürgerliche und linksorientierte Gegendemonstranten. Eine
Auflösung dieser Blockade konnte durch die Polizei nach Prüfung der
Verhältnismäßigkeit nicht erwirkt werden, weshalb der Versammlungsleiter des
NPD-Aufzugs in Absprache mit der Versammlungsbehörde seine Aufzugsstrecke
veränderte.
Im weiteren Verlauf führten zwei weitere Blockaden linker Demonstranten dazu,
dass der Versammlungsleiter der NPD seine Veranstaltung gegen 16:10 Uhr für
beendet erklärte. Die Veranstaltungsteilnehmer wurden durch Polizeikräfte zum
Bahnhof zurück begleitet.
Obwohl sowohl durch rechte und linke Demonstranten
vereinzelt Steine und Flaschen gegen die Polizeibeamten geworfen wurden,
bilanziert die Einsatzleitung der Polizei einen überwiegend friedlichen
Verlauf. Gegen drei linke Demonstranten wurden Anzeigen wegen des Verdachts des
Landfriedensbruches gefertigt. Es wurden zwei Polizeibeamte verletzt. Insgesamt
waren mehrere Hundertschaften der Polizei aus Sachsen-Anhalt im Einsatz. (bro)
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